2012 wird „Jahr der Energie“

Potsdam, 1. Januar. In einem Brief an seine Fraktionskollegen hat SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher selbstbewusst Bilanz über die bisher geleistete Arbeit gezogen und auf das Jahr 2012 geschaut.

Potsdam. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sylvia Lehmann, hat das gestrige Urteil des Landessozialgerichtes begrüßt, wonach kleine und mittlere Kliniken auch weiterhin kleine Frühchen behandeln dürfen.

Potsdam, 16. Dezember. In der Schlussdebatte zum Landeshaushalt 2012 hat der Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher den Weg der Konsolidierung bekräftigt. Gleichzeitig, so Holzschuher, „konzentrieren wir die vorhandenen Mittel auf die strategisch wichtigen Bereiche der Landespolitik.

Potsdam, 15. Dezember. Der Landtag billigte in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen die von der Landesregierung vorgeschlagene Gerichtsreform. Der Gesetzentwurf sieht den Erhalt aller 25 Amtsgerichtstandorte in Brandenburg und eine Vereinheitlichung der Landgerichtsbezirke vor.

Ein höherer Preis war für Krampnitz nicht erreichbar

In der heutigen Sitzung des Krampnitz-Untersuchungsausschusses vernahmen die Abgeordneten den Vorsitzenden des Gutachterausschusses der Stadt Potsdam, Winfried Schmidt. Schmidt erläuterte das Verfahren zur Bestimmung des Verkehrswertes von Grundstücken.