Trotz Wintersaison bleibt Arbeitsmarkt robust

Potsdam. Im Januar  waren in Brandenburg 151.491 Menschen arbeitslos gemeldet, das waren 15.595 Personen mehr als im Dezember des letzten Jahres. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank die Zahl der Arbeitslosen in Brandenburg um 4.087. Die Januar-Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 11,3 Prozent.

Schönbohm verzichtete auf weitergehende Konsequenzen

Potsdam. In der Debatte um ehemalige MfS-Mitarbeiter beim Brandenburger Staatsschutz hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Stark, die CDU-Fraktion an ihre eigene Verantwortung erinnert.

Wir wollen weiter an der Spitze Deutschlands stehen

Potsdam. SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher hat heute die zentrale Rolle der Energiepolitik unterstrichen. In seiner Rede verdeutlichte er die großen Herausforderungen der eingeleiteten Energiewende.

Vorsorgender Sozialstaat zeigt Wirkung

Potsdam. Nach einer Analyse der Bundesanstalt für Arbeit ist die Kinderarmut in Brandenburg in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Bezogen im Jahr 2006 noch 70.714 Kinder unter 15 Jahren staatliche Hilfen, sank die Zahl bis September 2011 um 11.885 auf 58.829 Kinder. Das entspricht einem Rückgang von 16,8 Prozent.

Wahrheit und Klarheit sind der Maßstab

Potsdam. Der Landtag hat heute über den Abschlussbericht der Kommission der Abgeordneten auf Stasi-Tätigkeiten diskutiert. Für die SPD-Fraktion stellte ihr Vorsitzender Ralf Holzschuher in seiner Rede klar: „Dies war die zweite Überprüfung von Abgeordneten in der Geschichte des Landtages. Und ich sage hier nochmal in aller Deutlichkeit: Es ist gut und richtig, dass es die Überprüfung gab.“

Eilzuständigkeit für den Zoll

Potsdam. Der Landtag hat heute in seiner Aktuellen Stunde über die Grenzkriminalität debattiert. Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Britta Stark, kündigte in ihrer Rede eine Gesetzesinitiative an, durch die dem Zoll größere Befugnisse eingeräumt werden sollen.